Unsere AGB's

1.) Geltung der Bedingungen

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall kommen Verträge mit uns ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zustande. Mit der Erteilung des Auftrages erklärt sich der Auftraggeber mit unseren Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben. Dies muss schriftlich geschehen. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen und für alle aus einem Schuldverhältnis mit dem Auftraggeber resultierenden Pflichten.

2.) Leistungsumfang

Die IS Innovations Solutions AG sichert dem Auftraggeber im Rahmen des angegebenen Zeitumfanges die Verfügbarkeit nach Abruf sowie die korrekte Abwicklung des Auftrages zu. Die in der Auftragsbestätigung / Angebot angegebenen Zeiten sind lediglich als Richtwerte zu verstehen. Die jeweiligen Termine werden gemäß Auftragsvolumina und Projektbesprechung abgesprochen und abgeglichen.

3.) Vertragsabschluss

Der Auftraggeber ist durch seine Unterschrift unter den Auftrag oder durch mündliche Auftragserteilung gebunden. Die IS Innovations Solutions AG kann dieses Angebot nach seiner Wahl unmittelbar nach Auftragserteilung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Arbeitsaufnahme annehmen. Eine Auftragsbestätigung gilt als vom Auftraggeber anerkannt, wenn er ihr nicht umgehend widerspricht.

4.) Vertragsannullierung

Auftragsannullierungen müssen vom Auftraggeber innerhalb von 3 Tagen ab Auftragserteilung erfolgen. Bei kurzfristigen Terminabsagen (unter 5 Werktagen vor Auftragsbeginn) behält sich die IS Innovations Solutions AG das Recht vor bis zu 1/3 des geplanten Auftragsvolumens als Stornogebühr zu berechnen (siehe Anlage 1). Anfallende Storno- bzw. Umbuchungskosten werden in jedem Fall vom Auftraggeber übernommen. Der Beweis eines geringeren Schadens ist dem Auftraggeber möglich.


Das Vertragsverhältnis kann jederzeit vom Auftraggeber oder Auftragnehmer ohne Angaben von Gründen und Beachtung folgender Kündigungsfristen gekündigt werden:

• Bei einer Vertragslaufzeit von 1 bis 6 Monate(n) gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen.

• Bei einer Vertragslaufzeit von 7 bis 12 Monaten gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten.

• Bei einer Vertragslaufzeit ab 12 Monaten gilt eine Kündigungsfrist von 6 Monaten.

Eine fristlose Kündigung bedarf der Begründung und kann insbesondere nur dann erfolgen, wenn ein Festhalten an dem Vertrag für eine Partei unter keinem Gesichtspunkt mehr möglich ist (wie z.B. vertragswidriges Verhalten, vorsätzliche Schädigung von Rechtsgütern einer Vertragspartei, erheblicher Zahlungsverzug, fortdauernde Schlechtleistung usw.).

Die Kündigung hat im jeden Fall schriftlich zu erfolgen. Die Beweislast hinsichtlich des fristgerechten Zugangs der Kündigung trägt die kündigende Partei.

5.) Verrechnung

Es gelten die im jeweiligen Einzelfall vereinbarten Vergütungen. Fehlt eine solche Vereinbarung, gelten die zwischen dem Auftraggeber und der IS Innovations Solutions AG zuletzt üblichen Bedingungen.

Die erbrachten Leistungen werden jeweils direkt nach Leistungserbringung im Umfang der erbrachten Leistung in Rechnung gestellt. Arbeits- und Aufwandsnachweise, die nicht binnen 6 Werktagen reklamiert worden sind, gelten als anerkannt.

Die Rechnungen sind zahlbar rein netto, sofort und ohne Abzug. Eine Vorauszahlung bedarf einer gesonderten Absprache zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.

Wenn nicht explizit ausgewiesen, beinhalten die im Angebot angegebenen Tagessätze und Pauschalen keine Reisekosten, keine Reisezeiten und keine Übernachtungskosten. Bei längerfristigen Projekten behält sich die IS Innovations Solutions AG vor, Zwischenabrechnungen zu erstellen. Für jede einzeln gestellte Zwischenabrechnung gelten oben genannte Bedingungen. Bei Neukunden und einem Auftragswert von mehr als 5.000,--€ behält sich die IS Innovations Solutions AG vor, einen Abschlag in Höhe von 50% zu verlangen. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen nach Rechnungszugang berechnen wir auf den Nettorechnungsbetrag Verzugszinsen nach dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank.


 

Das Recht des Auftraggebers zur Aufrechnung ist auf rechtskräftig festgestellte, unbestrittene oder von der IS Innovations Solutions AG anerkannte Ansprüche beschränkt. Außerdem ist der Auftraggeber zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.) Verhinderungsgründe

Die IS Innovations Solutions AG ist bemüht, vereinbarte Termine pünktlich einzuhalten. Wird die IS Innovations Solutions AG durch hoheitliche Maßnahmen oder Ereignisse, höhere Gewalt und Zufälligkeiten anderer Art wie Streik und Aussperrung oder durch sonstige Ereignisse, die die IS Innovations Solutions AG nicht zu vertreten hat, an der Leistung behindert oder nachweislich ohne sein Verschulden von einem Vorlieferanten nicht beliefert, ist die IS Innovations Solutions AG berechtigt, von dem Vertrag zurückzu-treten.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen. Verletzt der Auftraggeber seine Verpflichtung insoweit, kann die IS Innovations Solutions AG den Auftraggeber für den der IS Innovations Solutions AG daraus entstehenden Schaden verantwortlich machen.

Die geplante Durchführung des Auftrages / Projektes im angegebenen Umfang ist nicht möglich, wenn u.a.

• Die rechtliche Sicherheit des Auftraggebers nicht gegeben ist

• Der Auftraggeber nicht die benötigten personellen, kapazitätsmäßigen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellt

• Zahlungen und Vertragszusagen aus irgendwelchen Gründe nicht eingehalten werden können oder im Verzug sind.

7.) Haftung / Gewährleistung

Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, haftet die IS Innovations Solutions AG, deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellten und Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Auftraggeber hat der IS Innovations Solutions AG offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind der IS Innovations Solutions AG unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Die IS Innovations Solutions AG verpflichtet sich, bei Mängeln alle geeigneten Maßnahmen auf eigene Kosten zu übernehmen, sofern diese nachweislich durch deren Verschulden verursacht worden ist. Dem Auftraggeber steht insoweit das Recht der Nacherfüllung (§635 BGB) zu. Der Ersatz eines weitergehenden Schadens ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit bei der Ausführung durch die IS Innovations Solutions AG. Erst nach Scheitern von zwei Nachbesserungen durch den Auftragnehmer kann der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend machen.

Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist die IS Innovations Solutions AG zur Mangelbeseitigung nicht bereit oder in der Lage, insbesondere bei einer Verzögerung über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die die IS Innovations Solutions AG zu vertreten hat, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Werklohnes zu verlangen.

Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden, sind - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Auftraggeber Schadensersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend macht.

Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, ist die Haftung der IS Innovations Solutions AG auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

Soweit die Haftung der IS Innovations Solutions AG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

Für Fehler, die sich aus vom Auftraggeber eingereichten Unterlagen (Zeichnungen, Muster oder dergleichen) ergeben, übernimmt die IS Innovations Solutions AG keine Haftung.

8.) Vermittlungsprovision

Ist die Grundlage des Auftragsverhältnisses der projektbezogene Einsatz von Mitarbeitern bzw. Kooperationspartnern der IS Innovations Solutions AG beim Auftraggeber, so gilt folgende Regelung:

Geht der Auftraggeber während des Auftragsverhältnisses oder im Zeitraum von 24 Monaten nach dessen Beendigung ein Beschäftigungsverhältnis oder sonstiges Leistungsverhältnis ein, welches eine werkvertragliche Leistung oder Dienstleistung des betroffenen Mitarbeiters bzw. Kooperationspartners für den Auftraggeber zum Gegenstand hat, so ist die IS Innovations Solutions AG dazu berechtigt, ein Vermittlungshonorar von 25 % des neuen Jahreseinkommens bzw. des Jahresumsatzes des betroffenen Mitarbeiters bzw. Kooperationspartners zu berechnen. Die vorstehende Regelung gilt insbesondere für den Fall, in dem der Mitarbeiter bzw. Kooperationspartner mittelbar, dh. über ein Drittunternehmen im Betrieb des Auftraggebers eingesetzt wird.

Insoweit besteht für den Auftraggeber eine Anzeige- und Offenlegungspflicht gegenüber der IS Innovations Solutions AG bezüglich des mit deren Mitarbeiter bzw. Kooperationspartner eingegangenen Vertragsverhältnisses.

Das jeweilige Honorar ist fällig mit Abschluss des Arbeitsvertrages oder sonstigen Leistungsverhältnisses zwischen dem Auftraggeber und dem Mitarbeiter bzw. Kooperationspartner der IS Innovations Solutions AG . Alle Honorare verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

9.) Sondervereinbarungen

Es werden folgende Sondervereinbarungen für den vorliegenden Auftrag verbindlich getroffen:

Keine

Werden zwischen den Vertragsparteien Folgeaufträge vereinbart, gelten hierfür auch die Bedingungen des vorliegenden Hauptvertrages, soweit nicht andere Bedingungen ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

10.) Sonstiges

Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen.

Alle Informationen werden gegenseitig streng vertraulich behandelt. Die Urheberrechte aller Konzepte, Ausführungen und Dokumentationsteile bleiben Eigentum der IS Innovations Solutions AG. Die uneingeschränkten Nutzungsrechte gehen nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über. Die Nutzung ist nur innerhalb der Firma des Auftraggebers gestattet. Er ist nicht berechtigt, Unterlagen oder Nutzungsrechte an andere Firmen oder Dritte weiterzugeben, auch nicht an Tochtergesellschaften.

Etwaige Sondervereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie unter Punkt 8 Sondervereinbarungen dokumentiert sind. Änderungen und Ergänzungen des vorliegenden Hauptvertrages sind nur in schriftlicher Form möglich.

Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, ist das Amtsgericht Esslingen bzw. das Landgericht Stuttgart Gerichtsstand. Die IS Innovations Solutions AG ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem (Wohn)Sitz zu verklagen. Diese Zuständigkeit schließt insbesondere auch jede andere Zuständigkeit aus, die wegen eines persönlichen oder sachlichen Zusammenhangs gesetzlich vorgesehen ist. Auch ist der Auftraggeber in diesem Fall nicht berechtigt, eine Widerklage, Aufrechnung oder Zurückbehaltung der IS Innovations Solutions AG gegenüber vor einem andern als dem ausschließlich zuständigen Gericht zu erheben. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der IS Innovations Solutions AG der Erfüllungsort.

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag werden unter Zugrundelegung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland entschieden.

Hinsichtlich der Sachmängelgewährleistung gelten die Vorschriften des BGB & HGB.

11.) Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit und rechtliche Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Vereinbarungen, die diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bei Vertragsschluss abändern oder aufheben, müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

Mit der Firmenmäßigen Zeichnung erklärt sich der Auftraggeber, dass er die aufgeführten Geschäftsbedingungen im vollen Umfang anerkennt.

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die in Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendige Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.